Erfahrungen & Fallbeispiele

Eine Hongkonger Firma (im Folgenden als "das Unternehmen " bezeichnet) hat über einen langen Zeitraum gewöhnlichen und hochfesten Stahl an einen deutschen Lieferanten (im Folgenden als " OBI " bezeichnet) geliefert. Im Jahr 2015 einigten sich das Unternehmen und OBI auf eine Reihe von Vereinbarungen zur Lieferung und Bezahlung von Waren im gegenseitigen Einvernehmen. Gemäß diesen Vereinbarungen würde das Unternehmen weiterhin Waren an OBI liefern, und OBI würde die Zahlung der Waren für einen bestimmten Zeitraum aufschieben, unter Berücksichtigung einer bestimmten Höhe an von OBI getragenen Fonds-Beschäftigungskosten mit einer Obergrenze von 5 Millionen Euro. Nach Ablauf der Vereinbarung sollte OBI die ausstehenden Rechnungsbeträge vollständig an das Unternehmen zahlen. Um die Zahlung der oben genannten Waren zu garantieren, wurde OBI gebeten, sein eigenes Grundstück zu verpfänden und die Grundschuld im deutschen Grundbuch zu Gunsten des Unternehmens in erster Position einzutragen. Einerseits erhielt das Unternehmen exklusive Lieferrechte von OBI und minimierte die Kosten für die Kapitalnutzung von Forderungen; andererseits garantierte OBI bevorzugte Einkaufspreise, was eine einvernehmliche und gewinnbringende Situation für beide Parteien darstellte.

Die oben genannte Vereinbarung verlief reibungslos bis Anfang 2020, als OBI aufgrund seiner Finanzierungsregelung die oben genannten Verbindlichkeiten im Voraus begleichen wollte. Das Team von Herrn Tang Xiang wurde vom Unternehmen angewiesen, die Eintragung der oben genannten Grundschuld aufzuheben, mit der Bedingung, die reibungslose Rückgewinnung der Forderungsbeträge zu gewährleisten.

Das Team unterstützte den Kunden zunächst dabei, einen Rahmenvertrag mit OBI in Bezug auf die Beschaffungsanforderungen nach Beendigung der oben genannten Vereinbarung zu unterzeichnen. Dieser Rahmenvertrag beinhaltete unter anderem das Mindesteinkaufsvolumen, den Mindestkaufbetrag, Vertragsstrafen für das Nichterreichen der Zielvorgaben usw. Darüber hinaus half das Team dem Kunden dabei, eine Vereinbarung über die Abwicklung der Forderungen und die Freigabe der Eintragung der Grundschuld zu unterzeichnen. Es wurden die entsprechenden Dokumente gemäß dem deutschen Recht ausgestellt.

Der wesentliche Faktor für eine erfolgreiche Realisierung von Forderungen durch Kunden ist das Sicherungsrecht an Grundstücken. In Deutschland müssen alle Angelegenheiten, die Grundstücke betreffen, gemäß § 29 der Grundbuchordnung von einem örtlichen Anwalt beurkundet werden. Das Unternehmen bestellte und bevollmächtigte ordnungsgemäß einen deutschen Notar, der von Herrn Tang Xiang ausgewählt wurde, und richtete ein Treuhandkonto (Escortaccount) im Namen des deutschen Notars ein. Dieses Konto wird gemeinsam vom deutschen Notar, dem Unternehmen und OBI verwaltet. Nachdem OBI die Zahlung geleistet und der oben genannte Betrag von OBI bestätigt wurde, durfte der ausdrücklich bevollmächtigte deutsche Notar beim deutschen Grundbuchamt die Löschung der ersten Hypothek des Unternehmens beantragen. Auf dieser Grundlage wurde der Dritte vom Unternehmen genehmigt, sich als neuer Gläubiger im Grundbuch registrieren zu lassen.

Zudem waren aufgrund von grenzüberschreitenden Transaktionen verschiedene behördliche Beglaubigungen erforderlich. Aufgrund der Covid-19-Epidemie konnten die Direktoren des Unternehmens jedoch nicht nach Hongkong reisen, um die notarielle Beglaubigung vorzunehmen. Um diese Hürde zu überwinden, organisierte Herr Tang das Notarisationsverfahren neu: Zunächst ernannte die Muttergesellschaft des Unternehmens einen örtlichen Notar (Danyang, Provinz Jiangsu) und führte die persönliche Unterzeichnung im Büro des örtlichen Notars durch. Anschließend wurde der oben notariell beglaubigte Transaktionsvertrag gemäß deutschem Recht doppelt zertifiziert (Legalisation). Während der Epidemie verlief der Prozess der doppelten Legalisation durch gewöhnliche Verfahren langsam und konnte bis zu einem Monat oder länger dauern. Um die Zeit optimal zu nutzen, arrangierte Herr Tang Xiang eine Person, um die Authentifizierung im Außenministerium durchzuführen, und begab sich dann zum deutschen Konsulat in China für die deutsche Konsulatsbeglaubigung. Schließlich beauftragte er Notar-Anwälte in Hongkong, den Text des von den Direktoren unterzeichneten Vertrags, die Existenz des Unternehmens (beglaubigte sein aktuelles Firmenregister), die autorisierte Person usw. notariell zu beglaubigen.

Nach der Beglaubigung kommunizierte der deutsche Notar, unter der Koordination von Herrn Tang Xiangs Team, im Voraus mit dem deutschen Grundbuchamt über die Aufhebung der Hypothek. OBI arrangierte die Zahlung auf das Sammelkonto. Nachdem der deutsche Anwalt bestätigt hatte, dass die Zahlung auf dem mit dem Unternehmen abgestimmten Konto eingegangen war, beantragte er die Freigabe der Grundschuld, die schließlich im November 2020 aus dem Register gelöscht wurde.

Durch die Ausarbeitung eines reibungslosen Transaktionsprozesses und die Unterzeichnung rechtlicher Dokumente zur Absicherung der Transaktion konnten letztendlich die geschäftlichen Ziele des Kunden erreicht werden. Dies erforderte ein Team von Anwälten, das die unterschiedlichen Kulturen, Handelsgewohnheiten sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Rechtssystemen von China und Deutschland versteht. Die erfolgreiche Durchführung wurde durch die vollständige Zusammenarbeit von Anwälten innerhalb und außerhalb des Landes erreicht. Gleichzeitig verbesserte das Unternehmen seinen Lieferantenstatus bei OBI, indem es das Mindesteinkaufsvolumen für 5 Jahre ab dem Datum der Unterzeichnung des Liefervertrags festlegte. OBI sicherte sich günstige Einkaufspreise für die nächsten 5 Jahre.